Sozialrecht

* Allg. Verwaltungsvorschrift z. Aufenthaltsgesetz

* Allg. Verwaltungsvorschrift z. Freizügigkeitsgesetz

* Vorläufige Anwendungshinweise des BMI zum StAG

Ãœbersichten zum Aufenthaltsrecht (Stand Januar 2012)

 

Tabellen zu den Aufenthaltspapieren (Stand Januar 2012)

 

Erlass NRW: Verlängerung nach der Bleiberechtsregelung (15.11.2011)

 

Arbeitshilfe: Sozialleistungen für Unionsbürgerinnen und Unionsbürger in Deutschland. Handreichung des Diakonischen Werks, Oktober 2011

 

Arbeitshilfe: Die neue Bleiberechtsregelung für "gut integrierte" Jugendliche und Heranwachsende (Georg Classen, Flüchtlingsrat Berlin u. Volker Maria Hügel, Projekt Q Münster)

 

NRW: Anwendungshinweise zu § 25a des Aufenthaltsgesetzes (29.9.2011)

 

Arbeitshilfe des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales NRW zum Bildungs- und Teilhabepaket (1.8.2011); das Landesarbeitsministerium hat in dieser Version der Arbeitshilfe seine bisherige Rechtsauffassung erfreulicherweise konkretisiert und sieht nun ausdrücklich die Bewilligung von Leistungen analog des Bildungspakets auch über § 6 AsylbLG für möglich und geboten an.

 

Niedersachsen:
Vorläufige Niedersächsische Verwaltungsvorschrift zur Anwendung des § 25a des Aufenthaltsgesetzes; Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen an gut integrierte geduldete ausländische Jugendliche und Heranwachsende (7.7.2011)

 

Brandenburg:
Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen an gut integrierte Jugendliche und Heranwachsende sowie an deren Eltern und minderjährige Geschwister nach § 25a AufenthG (1.9.2011)

 

Arbeitshilfe: Zur Umsetzung des § 25a AufenthG - Bleiberecht für Jugendliche und Heranwachsende (September 2011)

 

Verordnung zur Erhebung der Merkmale des Migrationshintergrundes (Migrationshintergrund-Erhebungsverordnung - MighEV, September 2011)

 

Arbeitshilfe: Prüfschema - Zugang zum SGB II für AusländerInnen (Juli 2011)

 

Bericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe "AG Rück" über die "Probleme bei der praktischen Umsetzung von ausländerbehördlichen
Ausreiseaufforderungen - Vollzugsdefizite" (April 2011)

 

Gesetz zur Bekämpfung der Zwangsheirat und zum beseren Schutz der Opfer von Zwangsheirat sowie zur Änderung weiterer aufenthalts- und asylrechtlicher Vorschriften 

 

E-Mail-Info der Bundesagentur für Arbeit: Keine Vorrangprüfung mehr für Ärzte und Ingenieure der Fachrichtungen Maschinen- und Fahrzeugbau sowie Elektrotechnik (22.6.2011)

 

Arbeitshilfe des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales NRW zum Bildungs- und Teilhabepaket (28.4.2011)

 

SGB-II-Rechner zum Download (Diakonisches Werk Neckar-Odenwald-Kreis, Stand: Apri l2011)

 

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der
Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den
EU-Visakodex (April 2011)

 

Arbeitshilfe: Das Bildungspaket für BezieherInnen von Leistungen nach SGB II, SGB XII, Kinderzuschlag, Wohngeld und AsylbLG (April 2011)

 

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der
Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den
EU-Visakodex (März 2011)

 

Gesetz zur Bekämpfung der Zwangsheirat und zum besseren Schutz der Opfer von Zwangsheirat sowie zur Änderung weiterer aufenthalts- und asylrechtlicher Vorschriften“ (17/4401) in einer auf Antrag von Union und FDP geänderten Fassung (17/5093) (März 2011)

 

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der
Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den
EU-Visakodex (April 2011)

 

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen (März 2011)

 

Bilanz der Beiberechtsregelung: Tabellarische Ãœbersicht der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (Februar 2011)

 

Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage der Linken: Zukünftige Entwicklung und Bilanz des Bleiberechts für langjährig geduldete Menschen (3.2.2011, Drucksache 17/4631)

 

Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage der Linken: Zahlen in der Bundesrepublik Deutschland lebender Flüchtlinge zum Stand 31. Dezember 2010 (16.2.2011, Drucksache 17/4376)

 

Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage der Linken: Umgang mit kranken und traumatisierten ausreisepflichtigen Ausländerinnen und Ausländern (15.2.2011, Drucksache 17/4779)

 

Konsolidierte Fassung des SGB II inkl. der Änderungen (Stand 23.2.2011)